Mehr Urheberrecht im Internet: CDU/CSU fordern SOPA für Deutschland

Nicht nur in Amerika wird heftig diskutiert. Auch in Deutschland ist eine stärkere Durchsetzung des Urheberrechts im Internet geplant. Angesichts der Ermittlungen im Fall Megaupload, soll besser gegen Internetkriminalität vorgegangen werden können.

Trotz “unermüdlicher und zeitintensiver Ermittlungen ist es den Strafverfolgungsbehörden wie auch im Fall kino.to viel zu lange nicht gelungen, einer Handvoll notorischer Hochstapler und Betrüger das Handwerk zu legen”. Das soll anders werden. Dafür will sich die Bundesfraktion CDU/CSU an dem geplanten US-Gesetz “Stop Online Privacy Act” (SOPA) orientieren.

Ursprünglich sollte das Gesetz den US-Justizbehörden ermöglichen, besser gegen Seiten vorzugehen, die illegale und urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreiten. Die Gesetzesvorlage stieß jedoch auf heftigen Widerspruch, denn eine der geplanten Maßnahmen seien DNS-Sperren, die entsprechende Seiten blockieren sollten. Beliebte Internetseiten, wie Facebook, Google & Co. kündigten einen “Internet-Blackout” an. Aus Protest sollten die jeweiligen Webseiten vorübergehend nicht erreichbar sein. Solange jedoch das Gesetz umstritten bleibt, würde die Gesetzesvorlage nicht zur Abstimmung vorgelegt werden.

In Deutschland sei man auch nicht mit jeder Regelung aus den US-Gesetzentwürfen konform. “Netzsperren” seien nicht in Planung, trotzdem müsse ein klarer Rechtsrahmen geschaffen werden, um erfolgreich gegen Internetkriminalität vorgehen zu können.